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BUND: Entscheidung für Elster-Saale-Kanal ist wirtschaftlich und umweltpolitisch riskant

30 Jul

Pressemitteilung des Bund für Umwelt und Naturschutz, Regionalgruppe Leipzig, vom 25.07.2013

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Regionalgruppe Leipzig bringt seine Enttäuschung über die Entscheidung des Stadtrates vom 10. Juli zum Ausdruck den Ausbau des Elster-Saale-Kanals weiter voranzutreiben.

Lindenauer Hafen - Südausfahrt. Foto: BUND/Markus Kellermann

Lindenauer Hafen – Südausfahrt. Foto: BUND/Markus Kellermann

„Obwohl es im Vorfeld von fachkundiger Seite vielerlei Hinweise und Stellungnahme gegeben hat, hat sich der Stadtrat offensichtlich wider besseren Wissens für eine Weiterführung des Elster-

Saale-Kanals ausgesprochen. Dass im Beschluss nicht einmal die notwendigen Kosten der sogenannten „ideellen“ Unterstützung, zum Beispiel die Personalkosten abgebildet sind, spricht für sich und macht deutlich, dass ein Großteil der gewählten Stadträte nicht verantwortungsvoll mit den Finanzen der Stadt Leipzig umgehen.“, so Jürgen Kasek, Co-Vorsitzender des BUND Leipzig. Vor diesem Hintergrund ist es umso unverständlicher, dass einige Stadträte die Kritiker der Anbindung als kleingeistig bezeichnen.

Fakt ist, dass der Kanal im ersten Schritt nur relativ geringe naturschutzrelevante Auswirkunge hat, aber immense volkswirtschaftliche, die mittelbar zum Schaden für den Leipziger Auwald werden. Der Kanalausbau selber wäre nur sinnvoll, wenn eine Anbindung an die Bergbauseen/Tagebaufolgelandschaft erfolgt. Dieser notwendige Anschluss würde aber erhebliche Eingriffe in das Ökosystem Leipziger Auwald voraussetzen.

Kleinere Gewässer müssen begradigt werden, Ufer müssen neu befestigt werden, durch die Durchfahrt von Motorbooten wird das Wasser ständig bewegt und letztlich wird der Massentourismus deutlich zunehmen. Nicht einberechnet sind außerdem die entstehenden Unterhaltungskosten, die aufgrund des ansteigenden Nutzungsdrucks deutlich steigen werden. Dass die entstehenden Folgekosten in der Vorlage nicht abgebildet sind, spricht für sich.

Bereits jetzt kommt es durch den zunehmenden Bootsverkehr auf Leipzigs Gewässern immer wieder zu Auseinandersetzungen und bislang fehlen verbindliche Regelungen und ein verbindlicher ordnungspolitischer Rahmen für Boote auf den Gewässern. Die Stadt ist nach wie vor nicht in der Lage, dafür Sorge zu tragen, dass die bestehenden Regelungen eingehalten und die Verfahren für Genehmigungen oder Verstöße in akzeptabler Zeit bearbeitet werden. „Wild-West-Mentalität“ ist auf Leipzigs Gewässern bereits bittere Realität.

Weiterhin ist zu konstatieren, dass Leipzig auch im Bereich Hochwasserschutz und für dort notwendige Analysen und Maßnahmen noch nicht ausreichend gerüstet ist. Anstatt einer Fokussierung auf die bereits bestehenden Baustellen, wird ein neues Prestigeprojekt befördert. Die Entscheidung für die „ideelle“ Unterstützung ist vor diesem Hintergrund, in Leipzig lang bekannter, Größenwahn. Der BUND Leipzig bedauert die Entscheidung daher nachdrücklich und hofft, dass die Entscheidungen des Stadtrates künftig im Interesse der Bürger Leipzigs gefällt werden und nicht ausschließlich im Interesse von Investoren.

Ökolöwe bedauert Ratsbeschluss zum Elster-Saale-Kanal

18 Jul

Pressemitteilung Ökolöwe vom 15.07.2013: Großprojekt weder finanziell noch naturschutzfachlich akzeptabel

Der Ökolöwe ist enttäuscht über den Stadtratsbeschluss vom 10. Juli 2013 zum weiteren Ausbau des Elster-Saale-Kanals „Das Verwaltungsmandat, den Durchstich zur Saale in Sachsen-Anhalt erst konzeptionell und ideell, später auch finanziell voranzutreiben, wird weit reichende negative Folgen für Leipzig und seine Gewässer haben“, warnt Florian Wüstneck vom Ökolöwen.

Im Hintergrund der Lindenauer Hafen: Elster-Saale-Kanal im Winter 2012. Foto: Bernd Reiher

Im Hintergrund der Lindenauer Hafen: Elster-Saale-Kanal im Winter 2012. Foto: Bernd Reiher

Das geplante Prestigeprojekt kostet mehrere hundert Millionen Euro Steuergelder, welche durch Nutzungsgebühren nie erwirtschaftet werden können. Außerdem werden dann nicht nur Motorboote, sondern auch Fahrgastschiffe auf Leipzigs Gewässer drängen.

Als anerkannter Naturschutzverband lehnt der Ökolöwe das Vorhaben aus naturschutzfachlicher Sicht ab. Der Verein warnte bereits im Mai in einer Stellungnahme (http://oekoloewe.de/text,2439,umweltpolitische_arbeit.html) vor geplanten Eingriffen in bestehende Natura-2000-Schutzgebiete.

„Deren Ziel ist es, die biologische Vielfalt in Europa zu bewahren und zu entwickeln“, sagt Wüstneck. „Die geplante Trassierung des Kanals beeinträchtigt auf sächsischer Seite erheblich das anliegende FFH-Gebiet „Bienitz und Moormergelgebiet“ sowie das Vogelschutzgebiet (SPA) „Leipziger Auwald“. Eine Veränderung der Lebensräume in diesen strengsten europäischen Schutzkategorien ist mit den gebietsspezifischen Erhaltungszielen laut FFH-Richtlinie sowie mit § 34 BNatSchG nicht zu vereinbaren. Nur eine FFH- bzw. SPA-Verträglichkeitsprüfung kann darüber entscheiden, ob der Kanal gebaut werden darf.“

Der Ökolöwe hofft daher, dass sich die sachsen-anhaltinischen Kommunen für sinnvolle Verwendungsmöglichkeiten ihrer Steuergelder und ihres Verwaltungspersonals entscheiden und den Kanalausbau ad acta legen. So könnte beispielsweise in den ökologischen Hochwasserschutz investiert werden – eine weit wichtigere Aufgabe.

Elster-Saale-Kanal: Ökolöwe zur touristischen Potenzialanalyse

22 Mai

Ökolöwe, Pressemitteilung „Umweltbund bezieht Stellung zur touristischen Potentialanalyse“ vom 22. Mai 2013

Der Anschluss des Elster-Saale-Kanals an die Saale zum Zweck der touristischen Nutzung und der Güterschifffahrt ist aus Sicht des Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. nicht tragbar. „Eine kritische Auseinandersetzung mit den ökonomischen und ökologischen Aspekten der Potenzialanalyse lässt nur einen Schluss zu: Dieses Projekt ist nicht zu rechtfertigen!“, sagt Florian Wüstneck, Mitarbeiter im Ökolöwen-Projekt Natur- und Artenschutz.

Elster-Saale-Kanal zwischen Leipzig und Rückmarsdorf- im Hintergrund: der Lindenauer Hafen. Foto: 12_2012/Bernd Reiher

Elster-Saale-Kanal zwischen Leipzig und Rückmarsdorf- im Hintergrund: der Lindenauer Hafen. Foto: 12_2012/Bernd Reiher

 

Der Umweltschutzverein hat dazu eine umfangreiche Stellungnahme zur Vorlage an die Leipziger Stadträte erarbeitet. Sie sollen im Juni erstmals darüber abstimmen, ob das Großprojekt Saale-Elster-Kanal politisch gewollt ist und weiter verfolgt werden soll.

Aus Sicht des Naturschutzes ist das Gesamtprojekt strikt abzulehnen. Denn in jedem Fall sind erhebliche Beeinträchtigungen von mehreren europäischen Schutzgebieten (FFH und SPA) zu erwarten. Laut zugrunde liegender FFH- bzw. Vogelschutzrichtlinie gilt für diese generell ein grundsätzliches Verschlechterungsverbot. „Es kann nicht Ziel sein, Gebiete mit strengem Schutzstatus erst auszuweisen, um den Schutz der Biodiversität an diesen Orten später wirtschaftlichen Interessen unterzuordnen“, kritisiert Wüstneck.

Die Stellungnahme des Ökolöwen zeigt unter anderem auf, dass die Wasserschifffahrtsverwaltung des Bundes keinerlei Interesse an einer Anbindung des Elster-Saale-Kanals an das Bundeswasserstraßennetz zeigt. Nach neuesten Informationen stehen für dieses Projekt keine finanziellen Mittel zur Verfügung, noch weniger für den Bau eines eventuellen Schiffshebewerks. 

Zudem muss für den geplanten Kanalausbau auf sächsischer Seite erst klar sein, dass sich das Land Sachsen-Anhalt eindeutig gegen oder für den Durchstich zur Saale positioniert. Denn die meisten Baumaßnahmen für die analysierten Kanalvarianten wären auf sachsen-anhaltinischer Seite nötig.

„Solange dort keine belastbaren politischen Entscheidungen und Finanzierungskonzepte vorliegen, ist die Bindung weiterer finanzieller und personeller Ressourcen in Sachsen daher reine Verschwendung“, gibt Florian Wüstneck zu bedenken. Zu den Gesamtkosten im dreistelligen Millionenbereich kommen jährliche Unterhaltungskosten von 1,1 Mio. Euro hinzu.

Grüne Diskussion im Vereinshaus Wasserstadt e.V.: Touristisches Potenzial Elster-Saale-Kanal?

15 Mai

Die Fraktion B90/Grüne im Leipziger Stadtrat lädt am 22. Mai zur Diskussion ins Vereinshaus des Wasserstadt e.V. in der Industriestraße. Thema des Abends: „Touristische Potenziale einer Anbindung des Elster-Saale-Kanals an die Saale und das weitere Vorgehen“. Beginn ist 18.00 Uhr.

Akt

Der Leipziger Stadtrat hat derzeit manch dickes Brett zu bohren – eines ist der Elster-Saale-Kanal und seine umstrittenen touristischen Potenziale. Foto: Bernd Reiher

Zu den Hintergründen hieß es aus dem Rathausbüro der Grünen: „Die Leipziger Stadtverwaltung schlägt dem Stadtrat aktuell eine Drucksache vor, mit der zur Entscheidung stehen soll, den wassertechnischen Ausbau der Verbindung zwischen dem Elster-Saale-Kanal und der Saale ‚auch zukünftig konzeptionell und ideell [zu befördern]‘.“

Inhaltliche Grundlage sei jene 400-seitige Potenzialanalyse, die 2010/11 im Auftrag der Städte Leipzig und Stadt Halle unter Beteiligung des Grünen Ringes Leipzig und des Landkreises Saalekreis erarbeitet worden sei.

Die Drucksache sollte im Mai im Stadtrat diskutiert werden – weil es aber angesichts der Tragweite noch zuviele offene Fragen gibt, sei der Beratungstermin auf Antrag der Grünen-Fraktion vertagt worden.

Dadurch entstehe jetzt die Möglichkeit, sich bis zur Juni-Sitzung des Stadtrats noch einmal auch öffentlich mit der Potenzialanalyse auseinander zu setzen. Die Veranstaltung am 22. Mai soll ein Teil dieser Debatte sein. Die Grünen-Stadträte Norman Volger und Heike König werden moderieren. Angela Zabojnik vom Amt für Stadtgrün und Gewässer ist ebenfalls angekündigt.

Zur Meldung der Fraktion

Interviews von der Beach & Boat 2013: Dirk Becker über Saale-Elster-Kanal und Schiffshebewerk

21 Feb

Auf der diesjährigen „Beach & Boat“ hat man spüren dürfen, wie rührig die Kollegen vom Saale-Elster-Kanal-Förderverein sich um eine mögliche Fertigstellung dieses vor langer Zeit begonnen Wasserbauwerkes bemühen. Im Rahmen des auch in diesem Jahr parallel zur Messe veranstalteten Seenlandkongresses haben sie ihr Projekt eines Schiffshebewerkes für die künstliche Wasserstraße vorgestellt.

Spürbar Feuer und Flamme für diesen Kanal: Dirk Becker vom Förderverein. Foto: Bernd Reiher

Spürbar Feuer und Flamme für diesen Kanal: Dirk Becker vom Förderverein. Foto: Bernd Reiher

Dirk Becker ist einer dieser emsigen Kanalbereiter. Wir trafen ihn nach seinem Vortrag auf der Messe zum Interview. Zwischen Oktober 2012 und Februar 2013 seien für den Wasserfahrstuhl an der TU Dresden zwei Entürfe entstanden, so Becker im Gespräch. Einer davon sehe ein klassisches Senkrechthebewerk in Vertikalförderung vor – das sei eine durchaus machbare Idee.

Schiffshebewerk Saale-Elster-Kanal als Computeranimation. Bildquelle und Rechte: Dirk Becker

Schiffshebewerk Saale-Elster-Kanal als Computeranimation. Bildquelle und Rechte: Dirk Becker

Insgesamt sei man froh, so der Kanalvereinsmann weiter, dass das Thema mittlerweile in den Landesverwaltungen in Dresden und Magdeburg angekommen sei. Dass man dort und auch auf Kommunalebene verstanden habe, welches Kleinod man mit dem Kanal vor der Haustür habe. Becker zur Frage, welches Kleinod genau er damit meint: „Wenn man den Kanal vollendet, wirklich den Wasserzugang zu Neuseenland – nicht nur für Neuseenland, sondern wer dort hinwill fährt auch 120 Kilometer auf der Saale durch Sachsen-Anhalt – wir hätten in Mitteldeutschland ein völlig neues Gebiet für den Wassertourismus.“

Eine Vision: Per Fahrgastschiff auf der Saale von Burg Giebichenstein rüber zum Lindenauer Hafen. Beckers Lieblingszahlen, die ihn und uns noch davon trennen, und mit denen er bei der Reklame für dieses Großprojekt scheinbar immer wieder gerne jongliert: 7,5 Kilometer bereits angelegter aber seit 1943 unvollendeter Kanalbau und 22 Meter Höhenunterschied.

Ökolöwe: Kritik an Forderung nach Schiffshebewerk – Weiterer Schritt in die falsche Richtung

15 Feb

Pressemitteilung Ökolöwe, 14. Februar 2013

Kaum ist Bootsmesse, tragen die Befürworter des Motorbootssportes ihre neuesten Vorstellungen in die Öffentlichkeit. Aktuell sind die Interessen der Motorbootshersteller auf den Bau eines Schiffshebewerkes im Elster-Saale-Kanal gerichtet.

Elster-Saale-Kanal: Brücke bei Günthersdorf im Dezember 2012. Foto: Bernd Reiher

Schutzgebiete? Versteckte Felgekosten? Ökolöwe zweifelt an Genehmigungsfähigkeit für „Massenmotorbootbetrieb“: Elster-Saale-Kanal-Brücke bei Günthersdorf im Dezember 2012. Foto: Bernd Reiher

Diese Zielstellung trifft auf harsche Kritik des Leipziger Umweltverbandes Ökolöwe, der sich seit vielen Jahren für einen sanften und naturnahen Tourismus in der Region ausspricht. „Höher, größer, weiter!“, das scheint das Motto für den Ausbau des Elster-Saale-Kanals zu sein.

Die Kosten für den Kanalausbau inklusive des Baus eines Schiffshebewerks sollen sich auf 100 Millionen Euro belaufen. Diese Kostenabschätzung erscheint Juliane Elzner-Buhl, Umweltpolitische Sprecherin des Ökolöwen, nicht plausibel.

„Über die laufenden Ausgaben zur Unterhaltung der Bauwerke und die zum Anschluss notwendigen Kosten wie Schleusenneubauten und die Generalüberholung des alten, seit Jahrzehnten brachliegenden Alt-Kanals wird nichts Realistisches dargelegt. Auch die Zahl der jährlich nötigen Schiffshebebewegungen bzw. Schiffsbewegungen auf dem Elster-Saale-Kanal damit sich der Bau eines Schiffshebewerks rentiert, sind keinesfalls realistisch dargestellt“, sagt Elzner-Buhl.

„Das Vorgehen der Motorbootlobby entspricht der üblichen Salamitaktik, die die tatsächlichen Folgekosten wohlweislich verschleiert. Investoren, Geld, Arbeitsplätze, Besucher, Übernachtungszahlen usw. schaffen wie von Zauberhand Wohlstand und Schönheit. Wenn der Zug dann einmal rollt, gibt es aus Kostengründen kein Zurück mehr und der Schutz und die Erhaltung der Natur und Umwelt in der Region Halle-Leipzig bleiben auf der Strecke“, so Buhl weiter.

Der in umweltrechtlichen Fragestellungen versierte Umweltverband bezweifelt die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit des Gesamtvorhabens zum Massenmotorbootsbetrieb. Juliane Elzner-Buhl: „Der Elster-Saale-Kanal durchschneidet die europäischen Schutzgebiete „Bienitz und Moormergelgebiet“ und „Leipziger Auwald“ und mündet ins Vogelschutzgebiet „Saale-Elster-Aue südlich von Halle“. Wenn eine Machbarkeitsstudie den Naturschutz nicht hinreichend betrachtet, ist sie nur ein unvollständiges Blattwerk und keinesfalls eine hinreichende Planungsgrundlage.“

Leipzig ist nicht das neue Motorboot-Mekka. Der Ökolöwe-Umweltbund Leipzig e.V. sieht die Zukunft vielmehr im muskelbetriebenen Bootsverkehr. „Die Potentiale liegen woanders“, meint Juliane Elzner-Buhl. „Die Leipziger Gewässer laden zum Verweilen und zum Naturgenießen ein. Darauf sollten wir uns besinnen. Wir müssen uns und unsere Umwelt nicht neu erfinden, sondern sollten die letzten Refugien der Ruhe bewahren.“

Pressemitteilung Stadt Leipzig: Bebaungsplan Lindenauer Hafen wird öffentlich ausgelegt

28 Nov

Der Bebauungsplan „Lindenauer Hafen – Zentraler Bereich“ wird in Kürze durch das Stadtplanungsamt öffentlich ausgelegt. Dies geht aus der heutigen Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. Für den „Lindenauer Hafen – Zentraler Bereich“ ist die Neuerschließung eines gemischt genutzten Quartiers entlang der zukünftigen Hafenpromenade geplant. Eine maximal fünfgeschossige Bebauung soll zulässig sein.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden die bauplanungsrechtlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass sich der Standort des Lindenauer Hafens zu einer attraktiven Adresse für Wohn- und Naherholungsmöglichkeiten für Familien und Kinder entwickeln kann. Daneben sollen vorwiegend im nördlichen Bereich wasserbezogenes Gewerbe und Dienstleistungen entstehen. Der Höhensprung zur Plautstraße soll durch Grün- und Waldflächen gegliedert werden.

Der Lindenauer Hafen ist eines der wichtigsten Zukunftsprojekte Leipzigs. Hier wird ein urbanes nutzungsgemischtes Quartier entstehen, das unter anderem verschiedene Formen des Wohnens ermöglichen soll.

Ebenso besteht die Chance, den nördlichen Teil des Lindenauer Hafens zu einer – im Stadtgebiet Leipzigs unbedingt erforderlichen – Marina mit touristischem und technischem Profil zu entwickeln. Hierzu wird ein eigenständiger Bebauungsplan aufgestellt.