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BUND: Entscheidung für Elster-Saale-Kanal ist wirtschaftlich und umweltpolitisch riskant

30 Jul

Pressemitteilung des Bund für Umwelt und Naturschutz, Regionalgruppe Leipzig, vom 25.07.2013

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Regionalgruppe Leipzig bringt seine Enttäuschung über die Entscheidung des Stadtrates vom 10. Juli zum Ausdruck den Ausbau des Elster-Saale-Kanals weiter voranzutreiben.

Lindenauer Hafen - Südausfahrt. Foto: BUND/Markus Kellermann

Lindenauer Hafen – Südausfahrt. Foto: BUND/Markus Kellermann

„Obwohl es im Vorfeld von fachkundiger Seite vielerlei Hinweise und Stellungnahme gegeben hat, hat sich der Stadtrat offensichtlich wider besseren Wissens für eine Weiterführung des Elster-

Saale-Kanals ausgesprochen. Dass im Beschluss nicht einmal die notwendigen Kosten der sogenannten „ideellen“ Unterstützung, zum Beispiel die Personalkosten abgebildet sind, spricht für sich und macht deutlich, dass ein Großteil der gewählten Stadträte nicht verantwortungsvoll mit den Finanzen der Stadt Leipzig umgehen.“, so Jürgen Kasek, Co-Vorsitzender des BUND Leipzig. Vor diesem Hintergrund ist es umso unverständlicher, dass einige Stadträte die Kritiker der Anbindung als kleingeistig bezeichnen.

Fakt ist, dass der Kanal im ersten Schritt nur relativ geringe naturschutzrelevante Auswirkunge hat, aber immense volkswirtschaftliche, die mittelbar zum Schaden für den Leipziger Auwald werden. Der Kanalausbau selber wäre nur sinnvoll, wenn eine Anbindung an die Bergbauseen/Tagebaufolgelandschaft erfolgt. Dieser notwendige Anschluss würde aber erhebliche Eingriffe in das Ökosystem Leipziger Auwald voraussetzen.

Kleinere Gewässer müssen begradigt werden, Ufer müssen neu befestigt werden, durch die Durchfahrt von Motorbooten wird das Wasser ständig bewegt und letztlich wird der Massentourismus deutlich zunehmen. Nicht einberechnet sind außerdem die entstehenden Unterhaltungskosten, die aufgrund des ansteigenden Nutzungsdrucks deutlich steigen werden. Dass die entstehenden Folgekosten in der Vorlage nicht abgebildet sind, spricht für sich.

Bereits jetzt kommt es durch den zunehmenden Bootsverkehr auf Leipzigs Gewässern immer wieder zu Auseinandersetzungen und bislang fehlen verbindliche Regelungen und ein verbindlicher ordnungspolitischer Rahmen für Boote auf den Gewässern. Die Stadt ist nach wie vor nicht in der Lage, dafür Sorge zu tragen, dass die bestehenden Regelungen eingehalten und die Verfahren für Genehmigungen oder Verstöße in akzeptabler Zeit bearbeitet werden. „Wild-West-Mentalität“ ist auf Leipzigs Gewässern bereits bittere Realität.

Weiterhin ist zu konstatieren, dass Leipzig auch im Bereich Hochwasserschutz und für dort notwendige Analysen und Maßnahmen noch nicht ausreichend gerüstet ist. Anstatt einer Fokussierung auf die bereits bestehenden Baustellen, wird ein neues Prestigeprojekt befördert. Die Entscheidung für die „ideelle“ Unterstützung ist vor diesem Hintergrund, in Leipzig lang bekannter, Größenwahn. Der BUND Leipzig bedauert die Entscheidung daher nachdrücklich und hofft, dass die Entscheidungen des Stadtrates künftig im Interesse der Bürger Leipzigs gefällt werden und nicht ausschließlich im Interesse von Investoren.

Stadt Leipzig: Cospudener See – Sanierung der Holzsteganlage am Nordufer

27 Jul

Pressemitteilung der Stadt Leipzig vom 25.07.2013

Die knapp zwei Kilometer lange Holzsteganlage am Nordufer des Cospudener Sees soll bis 2017 schrittweise saniert werden. Im Haushaltsjahr 2013 werden dafür 100.000 Euro im Finanzhaushalt bereit gestellt, die Mittelbereitstellung ab 2014 erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltspläne. Die Gesamtkosten bis 2017 werden mit rund 750.000 Euro veranschlagt.

Cospudener See - Nordstrand mit Strandweg. Foto: Bernd Reiher

Cospudener See – Nordstrand mit Strandweg. Foto: Bernd Reiher

 

Die umfangreiche Holzsteganlagen wurde in den Jahren 1998/1999 im Rahmen der EXPO 2000 als wichtiger Bestandteil der Ufergestaltung angelegt. Sie erfreut sich größter Beliebtheit bei Spaziergängern und Radfahrern.

Leipzig hat das Nordufer des Cospudener Sees langfristig an die Pier 1 GmbH & Co KG, verpachtet und ist aber als Verpächterin auch für die Erhaltung der Holzstege zuständig. Die Steganlage ist inzwischen dreizehn Jahre alt. Aufgrund des natürlichen Verschleißes durch Wind, Wetter und Abnutzung befindet sie sich in sanierungswürdigem Zustand.

Ökolöwe bedauert Ratsbeschluss zum Elster-Saale-Kanal

18 Jul

Pressemitteilung Ökolöwe vom 15.07.2013: Großprojekt weder finanziell noch naturschutzfachlich akzeptabel

Der Ökolöwe ist enttäuscht über den Stadtratsbeschluss vom 10. Juli 2013 zum weiteren Ausbau des Elster-Saale-Kanals „Das Verwaltungsmandat, den Durchstich zur Saale in Sachsen-Anhalt erst konzeptionell und ideell, später auch finanziell voranzutreiben, wird weit reichende negative Folgen für Leipzig und seine Gewässer haben“, warnt Florian Wüstneck vom Ökolöwen.

Im Hintergrund der Lindenauer Hafen: Elster-Saale-Kanal im Winter 2012. Foto: Bernd Reiher

Im Hintergrund der Lindenauer Hafen: Elster-Saale-Kanal im Winter 2012. Foto: Bernd Reiher

Das geplante Prestigeprojekt kostet mehrere hundert Millionen Euro Steuergelder, welche durch Nutzungsgebühren nie erwirtschaftet werden können. Außerdem werden dann nicht nur Motorboote, sondern auch Fahrgastschiffe auf Leipzigs Gewässer drängen.

Als anerkannter Naturschutzverband lehnt der Ökolöwe das Vorhaben aus naturschutzfachlicher Sicht ab. Der Verein warnte bereits im Mai in einer Stellungnahme (http://oekoloewe.de/text,2439,umweltpolitische_arbeit.html) vor geplanten Eingriffen in bestehende Natura-2000-Schutzgebiete.

„Deren Ziel ist es, die biologische Vielfalt in Europa zu bewahren und zu entwickeln“, sagt Wüstneck. „Die geplante Trassierung des Kanals beeinträchtigt auf sächsischer Seite erheblich das anliegende FFH-Gebiet „Bienitz und Moormergelgebiet“ sowie das Vogelschutzgebiet (SPA) „Leipziger Auwald“. Eine Veränderung der Lebensräume in diesen strengsten europäischen Schutzkategorien ist mit den gebietsspezifischen Erhaltungszielen laut FFH-Richtlinie sowie mit § 34 BNatSchG nicht zu vereinbaren. Nur eine FFH- bzw. SPA-Verträglichkeitsprüfung kann darüber entscheiden, ob der Kanal gebaut werden darf.“

Der Ökolöwe hofft daher, dass sich die sachsen-anhaltinischen Kommunen für sinnvolle Verwendungsmöglichkeiten ihrer Steuergelder und ihres Verwaltungspersonals entscheiden und den Kanalausbau ad acta legen. So könnte beispielsweise in den ökologischen Hochwasserschutz investiert werden – eine weit wichtigere Aufgabe.

Stadt Leipzig: Baubeginn für Verbindung Lindenauer Hafen und Karl-Heine-Kanal

17 Jul

Pressemitteilung der Stadt Leipzig vom 17. Juli 2013

Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal, die zuständigen Amtsleiter Inge Kunath und Karsten Gerkens sowie Alfons Huwe von der Sanierungsträgerin LESG gaben heute den offiziellen Startschuss zur Herstellung der Kanalverbindung und Neuerschließung des Sanierungsgebiets Lindenauer Hafen.

Baubeginn für den Anschluss an den Karl-Heine-Kanal: Südausläufer des Lindenauer Hafens. Foto: Bernd Reiher

Baubeginn für den Anschluss an den Karl-Heine-Kanal: Südausfahrt des Lindenauer Hafens. Foto: Bernd Reiher

Der Auftakt zur Baumaßnahme war im September 2012 mit einem feierlichen Baggerbiss erfolgt. Nachdem im April 2013 die vorbereitenden Maßnahmen (Baulos 1) mit den Trinkwasser- und Medienleitungen abgeschlossen wurden, kann mit den Wasserbaumaßnahmen (Baulos 2) zwischen dem Lindenauer Hafen und dem Karl-Heine-Kanal sowie der Neuerschließung des Hafenareals begonnen werden.

Bis November 2014 wird nun die eigentliche Gewässerverbindung realisiert. In weiteren Losen werden außerdem Ende dieses Jahres 2013 die Freianlagen sowie eine Fuß- und Radwegbrücke über das neue Gewässer ausgeschrieben. Der erste Abschnitt der Erschließungsanlagen von der Plautstraße bis zur zukünftigen Brücke über die Gewässerverbindung wird bereits bis Ende des Jahres 2013 fertiggestellt werden, der zweite Abschnitt bis zum zukünftigen Wassertorplatz in der ersten Jahreshälfte 2014.

„Mit der Entwicklung des Lindenauer Hafens erfüllt sich ein lang gehegter Traum vieler Leipziger. Damit wird der bereits jetzt sehr attraktive und für seine Brücken und Industriearchitektur bekannte Kurs 2 als Bestandteil des Wassertouristischen Nutzungskonzepts um eine neue Attraktion reicher“, sagte Heiko Rosenthal. „Die Gewässerverbindung ist das derzeit wichtigste Entwicklungsprojekt unserer Stadt im Bezug auf Flächenentwicklung im Wechsel von der schrumpfenden zur wachsenden Stadt. Der Kurs 2 ist der Schlüsselkurs für die perspektivische Anbindung des Leipziger Gewässerknotens an das deutsche Binnenwasserstraßennetz. Er wird durch die Gewässerverbindung zwischen Karl-Heine-Kanal und Lindenauer Hafen erweitert und erschließt das derzeit isoliert liegende Hafenbecken.“

Nach Fertigstellung hat der Kurs 2 eine Länge von insgesamt circa 4,2 Kilometer Länge. Dazu gehören 2,6 Kilometer Karl-Heine-Kanal, 665 Meter Gewässerverbindung und circa 1000 Meter Hafenbecken.

„Durch die anvisierte Entwicklung des Hafenareals entsteht besonderer innerstädtischer Stadtraum mit attraktiven Angeboten“, betont Karsten Gerkens, Leiter des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung. „Mit seinen städtebaulichen und architektonischen Qualitäten, seiner Nutzungsvielfalt und Nutzungsmischung sowie seiner Energieeffizienz und Nachhaltigkeit soll er Beispielcharakter für weitere Entwicklungen in der wachsenden Stadt Leipzig tragen. Die hohe Nachfrage im Rahmen des Investorenauswahlverfahrens zeigt, dass die Stadt hier den richtigen Weg gewählt hat, um die erforderliche Einnahmeerwartung auf der einen und die gewünschte bauliche Qualität auf der anderen Seite zu sichern “.

Das heute gestartete Baulos 2 (Wasserbau) beinhaltet hauptsächlich Erdarbeiten. Insgesamt werden circa 200.000 Kubikmeter Erdmassen bewegt. Um den Aushub abzutransportieren werden ein Jahr lang jeden Tag 40 bis 50 Lkw-Ladungen notwendig sein. Ausführende Firma ist die Tesch Straßenbau GmbH & Co KG.

Die Gesamtkosten betragen rund 3,86 Millionen. Die Kosten ordnen sich damit in den Rahmen ein, den der Stadtrat in seinem Beschluss zur Gesamtfinanzierung der Gewässerverbindung und der Erschließung des zentralen Bereichs mit 18,1 Millionen Euro veranschlagt hat.

Finanziert wird die Maßnahme im Wesentlichen im Zuge der Initiative „Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas (JESSICA)” der EU. Mit dem so genannten Stadtentwicklungsfonds können bedeutsame Entwicklungsprojekte vorfinanziert werden. Die Refinanzierung steht den Kommunen folgend für die Finanzierung weiterer Projekte zur Verfügung. Der Stadt Leipzig ist es mit dem Projekt erstmalig in der Europäischen Union gelungen, dieses neue und zukunftsweisende Finanzierungsinstrument anzuwenden. Die Refinanzierung der für den Wasserbau eingesetzten Mittel erfolgt aus den zukünftigen Grundstückseinnahmen.

Die Erschließungsmaßnahmen kosten etwa 1,81 Millionen Euro und fallen damit niedriger aus als ursprünglich veranschlagt. Ausgeführt werden sie von der Finsterwalder Bau-Union GmbH. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadterneuerung. Sie umfassen u. a. den Bau von 6.400 m² Straßen- und Wegeflächen und neue Wasser- und Abwasserleitungen sowie die Anlage eines neuen Haltepunktes als Voraussetzung für eine zukünftige Verlängerung der Museumsbahn bis zum Wassertorplatz. Außerdem werden 52 Allee- und Solitärbäume gepflanzt. Die Bebauung des Areals könnte bereits 2014 beginnen.

Grüne Landkreis Leipzig: Freie Fahrt für Motorboote – Der Sächsische Landtag beschließt neues Wassergesetz – Grüne kritisieren

17 Jul

Pressemitteilung B90/Die Grünen, Ortsgruppe Leipzig/Markkleeberg vom 12. Juli 2013

Der Sächsische Landtag hat auf seiner Sitzung am 11. Juli 2013 das „Gesetz zur Anpassung wasserrechtlicher Vorschriften“ verabschiedet. Darin enthalten auch die pauschale Einstufung von Seen im Südraum Leipzig einschließlich der Verbindungskanäle als schiffbar für motorgetriebene Sportboote.

Landtag Sachsen. Foto: Steffen Giersch. Quelle: Landtag Sachsen

Landtag Sachsen. Foto: Steffen Giersch. Quelle: Landtag Sachsen

Die Städte Leipzig, Markkleeberg, sowie der Sächsische Städte und Gemeindetag und mehr als 11.000 Bürgerinnen und Bürger per Unterschrift hatten sich gegen eine Aufnahme in das Gesetz ausgesprochen. Dem ist man leider nicht gefolgt. Joachim Schruth, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Markkleeberger Stadtrat, hält das Agieren für ein politisch falsches Signal. „Hier wird der Bürgerwille einfach ignoriert. Auch wenn die Schiffbarkeitserklärungen Einschränkungen hinsichtlich der Nutzungen vornehmen können, wird der Druck kommerzieller Investoren, etwa von Motorbootvermietern steigen.“

Tommy Penk, Kandidat der Grünen für die Bundestagswahl und Organisator der ersten Demo gegen eine Motorbootnutzung, hat die Diskussion im Landtag live im Internet verfolgt und war besonders enttäuscht vom Stimmverhalten der Markkleeberger Stadträtin Anja Jonas (FDP). Diese hatte, im Präsidium sitzend, eindeutig „pro Motorboote“ votiert. „Es wird deshalb weitere Aktionen geben, damit Motorboote nicht einfach so zugelassen werden können. Daher müssen wir die Zeit im Vorfeld der Bundestagswahl nutzen, um auf das Thema stärker Druck auszuüben. Im Wahlkampf steht das Thema ‚Sanfter Tourismus‘ für mich ganz weit oben“. Die Grünen hoffen dabei auf eine weiterhin breite Unterstützung durch die Bevölkerung.

Stadt Leipzig: Leipziger Gewässer seit heute offiziell neu beschildert

11 Jun

Pressemitteilung, Stadt Leipzig, 11. Juni 2013

Mit einer feierlichen Enthüllung der Hinweisschilder an der Klingerbrücke hat Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal heute gemeinsam mit Heiner Quandt (Präsident des Sächsischen Kanuverbandes) und Werner Riemann (Ehrenvorsitzender des Akademischen Rudervereins zu Leipzig) die neue Beschilderung der Leipziger Gewässer offiziell freigegeben.

Gewässerbeschilderung, Standorte. Bildquelle: Stadt Leipzig

Gewässerbeschilderung, Standorte. Bildquelle: Stadt Leipzig

Die neuen Hinweise sind Teil der am stärksten wassertouristisch genutzten Bootskurse durch muskelbetriebene Boote sowie der Fahrgastschifffahrt und sollen an Brückendurchfahrten und Einmündungen sowie im Trainingsbereich von Wassersportvereinen für erhöhte Aufmerksamkeit sorgen. Zudem geben sie Fahr- und Verhaltenstipps und weisen „Fahrspuren“ zu.

Im Vorfeld wurden – basierend auf einer im Rahmen des „Wassertouristischen Nutzungskonzeptes Leipziger Neuseenland“ erarbeiteten Studie zur Nutzungsoptimierung mehrfach genutzter Gewässerabschnitte im Stadtgebiet Leipzig – zehn Standorte am Gewässernetz ausgewählt, wo künftig verschiedene Schifffahrtszeichen den Bootsverkehr regeln und eine sichere Nutzung für den Freizeit- und Leistungssport sowie die Fahrgastschifffahrt ermöglichen.

„Untersucht wurden dafür die stark frequentierten Gewässerabschnitte an der Stadtelster, dem Elsterflutbett und dem Elstermühlgraben“, erklärt Heiko Rosenthal. „In Abhängigkeit der Nutzung durch verschiedene Bootstypen, den Nutzungszeiten und Frequenzen wurde ein Konzept zur störungsminimierten Gewässernutzung ausgearbeitet und mit Vereinen, Bootsverleihern und Fahrgastschifffahrt gemeinsam vorbereitet und kontinuierlich abgestimmt.“

Für die neue Beschilderung werden allgemein gültige Zeichen der Binnenschifffahrt verwendet, um die Verständlichkeit zu gewährleisten und die Sicherheit zu fördern. Gesetzliche Grundlage ist die Binnenschifffahrtsstraßenordnung des Bundes für die Beschilderung von Wasserstraßen.

Elsterstausee: Förderlauf jetzt am 30. Juni

8 Jun

Am 5. Juni 2013 teilte der Förderverein Elsterstausee mit: „Nach Abklingen der Hochwassergefahr rund um die Weiße Elster, freuen wir uns, bekannt zu geben: Elsterstausee-Förderlauf am 30. Juni 2013 mit buntem Rahmenprogramm für die ganze Familie.“

Der Beginn ist für 10:00 Uhr vorgesehen. Start ist am ehemaligen Bootsverleih, Am Stausee 3 in 04249 Leipzig. Die Veranstalter zum Ablauf: „Genießen Sie ein interessantes Rahmenprogramm in landschaftlicher Idylle bei rustikaler Gastronomie“. Außerdem könne man sich über die Historie und mögliche Entwicklungen des ehemaligen Sees informieren.

Zahlreiche Firmen würden sich dem Verein zufolge auch als Förderer beteiligen. Die Organisatoren rechnen mit einer großen Resonanz bei Presse und Läufern. Außerdem seien zahlreiche Attraktionen für Kinder geplant.

Weitere Infos zur Veranstaltung beim Dyfa-Kompetenzzentrum