Archiv | Mai, 2013

Land Sachsen: Starke Regenfälle lassen Flusspegel ansteigen

30 Mai

Pressemitteilung Staatskanzlei/Medienservice Sachsen vom 30.05.2013

Das Landeshochwasserzentrum Sachsen hat heute Mittag (30. Mai 2013) Hochwasserwarnungen für alle sächsischen Flussgebiete außer dem Elbestrom herausgegeben. Ab heute Abend bis Sonntag früh wird vom Deutschen Wetterdienst unwetterartiger, ergiebiger Dauerregen vorhergesagt. Dabei sind Regenmengen zwischen 40 und 70 Liter pro Quadratmeter innerhalb von 12 Stunden möglich.

Wenn die vorhergesagten Niederschläge so eintreten, werden in der Nacht zum Freitag vielerorts die Flüsse in Sachsen anschwellen. Der Anstieg der Pegelstände erfolgt nicht gleichmäßig und ist abhängig vom örtlichen Auftreten der Niederschläge. In Gebieten mit Niederschlägen mit einer Intensität von 70 Litern pro Quadratmeter erreichen die Wasserstände die Alarmstufe 3. An einzelnen Hochwassermeldepegeln ist mit einem Anstieg bis in die höchste Alarmstufe 4 zu rechnen.

Eine genaue Eingrenzung der Flussabschnitte, die am stärksten betroffen sein werden, ist zurzeit noch nicht möglich. Die Bevölkerung wird gebeten, auf die aktuellen Unwetterwarnungen zu achten. Aktuelle Wasserstände und Hochwasserwarnungen für die jeweiligen Flussgebiete stehen auf der Informationsplattform des Landeshochwasserzentrums bereit: http://www.hochwasserzentrum.sachsen.de. Messwerte der Pegel sind auch telefonisch unter der Rufnummer 0351-8928260 oder im MDR-Video-Text ab Seite 530 abrufbar.

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Stadt Leipzig: Pleißeradweg wird wegen anhaltender Regenfälle gesperrt

30 Mai

Mitteilung der Stadt Leipzig vom 30.05.2013

Aufgrund der anhaltenden Regenfälle und der Vorhersagen des Deutschen Wetterdienstes wird der Pleißeradweg in den flussnahen Bereichen ab sofort für Radfahrer und Fußgänger gesperrt. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer warnt dringend davor die Absperrungen zu ignorieren. Der Pleißeradweg verläuft innerhalb Leipzigs beginnend an der Mündung der Pleiße in die Elster, an der Pferderennbahn in südlicher Richtung über die Koburger Straße westlich am Markleeberger See vorbei.

BUND Leipzig: Floßgraben – Eisvogel schützen, Natur bewahren, Bootsverleiher Ball flach halten

29 Mai

In Leipzig scheint eine weitere heftige Debatte zum Thema Floßgraben zu toben. Während die LVZ mit der Art ihrer Berichterstattung wieder einmal für heftig erhitzte Gemüter sorgt, reibt sich der NuKLA e.V. an der Staeubert´schen Berichterstattung, reihen die Umweltverbände eine Pressemitteilung an die andere.

Eine Stimme dieses Reigens:  der Bund für Umwelt und Naturschutz B.U.N.D. Sein Vorsitzender Jürgen Kasek verteilte am 29. Mai eine Pressemitteilung mit dem Titel: „Eisvogel schützen – Natur bewahren“. Bootsverleiher, so sein Aufruf, haltet Maß.

Jürgen Kasek

Geburtsfehler des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes, weil einzige aber sehr empfindliche Verbindung zwischen Stadtgewässern und Neuseenland: Der Floßgraben. Mit der Wasserschlange zwischen Pleiße und Markkleeberger See war eine zweite in Planung – die steht aber wegen gekürzten Mitteln vor dem Aus. Foto: Floßgraben mit Sperrschild/12. Mai 2013/Bernd Reiher

„Die Aufregung der Bootsverleiher ist in keiner Weise nachzuvollziehen“, schreibt darin Jürgen Kasek, der sich hier als Rechtsanwalt und Vorsitzender des B.U.N.D. Leipzig vorstellt. Die Bootsverleiher hätten „von Anfang an gewusst worauf sie sich einlassen“. Dass der Leipziger Auwald ein störungssensibles Ökosystem ist und insbesondere der Floßgraben zum SPA Gebiet gehöre, sei allen Seiten bekannt gewesen. Kasek: „Dass nunmehr die Stadt reagiert und eine SPA Art schützen lässt war unumgänglich und längst überfällig.“ Herr Kasek, bitte deutsch: Was war gleich SPA?

Auch Kasek stellt aber fest: „Anhand der Debatte werden auch die Geburtsfehler des Wassertouristischen Nutzungskonzepts deutlich: Allem voran die fehlenden Kontrollen sowie Einschränkungen in besonders schutzwürdigen Bereichen.“ Seit Jahren würde die Besonderheit und Schönheit des Leipziger Auwaldes betont, obwohl es an konkreten Schutzmaßnahmen fehle.

Die Vorstellungen der Bootsverleiher gefährdeten nun den Auwald. Um welche es genau geht, blieb allerdings offen – dass die Stadt Leipzig lange nicht mehr nur aus LVZ-Lesern besteht, scheint noch nicht überall angekommen.

Der musikalische Rechtsgelehrte Kasek stellt aber weiter fest: Wer ein Unternehmen gründet und dabei darauf vertraut, dass es weder schlechtes Wetter gibt, noch schutzwürdige Tier- oder Pflanzenarten im zur Nutzung vorgesehenen Schutzgebiet auftauchen, arbeitet regelmäßig wirtschaftlich unseriös.

Kasek: „Der Stadt war bekannt, dass es im Bereich des Floßgrabens auch in den vergangenen Jahren immer wieder Brutstätten von Eisvögeln gab. Dies hätte auch den Bootsverleihern klar sein müssen. Weiterhin ist zu konstatieren, dass es die Bootsverleiher in den zurückliegenden Jahren nicht geschafft haben, ihre eigene Kundschaft zu einem vernünftigen Verhalten im Schutzgebiet Leipziger Auwald anzuhalten. Wenn alle Beteiligten darauf achten würden, dass die Schutzregeln strikt eingehalten werden, gäbe es auch die Möglichkeit die Schutzregeln weniger eng zu fassen.“

Fakt sei auch, dass die Eisvögel durch menschliche Aktivitäten in Nestnähe gestört werden – zum Beispiel durch den Bootsverkehr, die dadurch hervorgerufene Wassertrübung sowie die Zerstörung von Wasserpflanzen.

Die Stadt sei daher verpflichtet, wirksame Maßnahmen zum Schutz zu ergreifen. Die Lizenz dazu: das Naturschutzgesetz. Anderenfalls wären diese notwendigen Schutzmaßnahmen gerichtlich durchzusetzen gewesen. Damit seien die getroffenen Regelungen im Hinblick auf das geltende Naturschutzgesetz zu prüfen – auch wenn einige Bootsverleiher das nicht wahrhaben wollten.

Kaseks Fazit: „Perspektivisch wird man unabhängig von der aktuellen Situation nicht umhinkommen, den Bootsverkehr im Floßgraben insgesamt einzuschränken. Gerade in schmalen Gewässern ist eine zeitliche Begrenzung des Bootverkehrs alternativlos, auch über die aktuelle Diskussion hinaus. In dieser Situation werden wir das Handeln der Stadt sehr genau beobachten und auf die Einhaltung der Schutzgesetze drängen.“

Durch eine Übernutzung, die zur Verdrängung von Arten führt, würde der Leipziger Auwald insgesamt leiden, was dann auch negative Folgen für die Bootsverleiher hätte. Gerade deshalb sollte es aus Sicht des Leipziger B.U.N.D.-Vorsitzenden den Bootsverleihern eine Herzensangelegenheit sein, den Leipziger Auwald zu schützen.

Ökolöwe: Sperrung Floßgraben – Eisvogelschutz im Europäischen Vogelschutzgebiet

29 Mai

Pressemitteilung, 28. Mai 2013. Der Ökolöwe wundert sich über eine absurde Argumentation und weist darauf hin: Kurs 1 war zu keiner Zeit rechtskonform und wurde fehlgeplant.

Viele fragende Gesichter in den ersten Tagen der Sperrung: Floßgraben am 1. Mai 2013. Foto: Bernd Reiher

Viele fragende Gesichter in den ersten Tagen der Sperrung: Floßgraben am 1. Mai 2013. Foto: Bernd Reiher

Die Diskussion um die Sperrung des Floßgrabens und damit des Kurses 1 spitzt sich derzeit zu. Aus Unkenntnis werden dabei leider Ursache und Wirkung vertauscht. Holger Seidemann, Vorstand des Ökolöwen, legt nochmals die grundlegenden rechtlichen Fakten dar:

„Der Eisvogel brütet nachweislich seit über zehn Jahren mit ein bis zwei Brutpaaren am Floßgraben. Das Biotop ist Teil des Europäischen Vogelschutzgebietes „Leipziger Auwald“. Das vorrangige Erhaltungsziel dieses SPA-Gebiets dient dem Schutz einer sachsen- bzw. bundesweit bedeutenden Eisvogel-Population. In SPA-Gebieten soll der verbleibende Rest der Vogelwelt u. a. genetisch gesichert werden. Deshalb gilt in diesen Gebieten ein striktes Störungsverbot. Diese Fakten waren den zuständigen Fachabteilungen der Leipziger Stadtverwaltung bekannt. Seit 2007 wies der Ökolöwe in seinen jeweiligen Fachstellungnahmen zum Schleusenbau und zum Gewässertouristischen Nutzungskonzept auf die eingeschränkte Nutzbarkeit des Floßgrabens hin.“

„Es klingt absurd: Die Bauwerke zur Ertüchtigung des Kurses 1 (Brückenanhebung; Schleuse) wurden von den Planungsträgern des WTNK sehenden Auges in einen unlösbaren Rechtskonflikt hineingeplant und dafür Millionen Euro verschwendet. Angesichts der Rechtslage und der Empfindlichkeit des Biotopes Floßgraben wäre nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie von Beginn an eine alternative Planvariante zu prüfen gewesen. Auch das war in den Amtsstuben bekannt, die Alternativenprüfung blieb aus.“

Auch die von Amtsleiterin Freifrau von Fritsch in der LVZ erwogenen Ausgleichsmaßnahmen für den Eisvogel an anderer Stelle sind laut Seidemann juristisch fragwürdig: „Nach dem strengen europäischen Recht sind Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in SPA-Gebieten nur in sehr seltenen Einzelfällen umsetzbar. Für die Nutzung des Floßgrabens als Bestandteil von Kurs 1 müsste ein überwiegendes öffentliches Interesse nachgewiesen werden. Diese Ausnahmevorrausetzungen liegen aus unserer Sicht nicht vor.“

„Der Ökolöwe taugt nicht als Sündenbock für die Fehlplanungen der Stadt Leipzig, des Grünen Rings und der übrigen Akteure. Wir überwachen gemäß unserer Vereinssatzung die Einhaltung der europäischen Umweltstandards. Weder der Eisvogel noch der Ökolöwe tragen die Verantwortung für die aktuelle Situation.“

Die Stellungnahme des Ökolöwen zum Gewässertouristischen Nutzungskonzept aus dem Jahr 2007 kann jederzeit abgefordert werden. Darin ist die hier vorgetragene Argumentation umfassend dargelegt.

Keine Antwort bis heute: Wolfgang Stoiber, Interview, NuKLA, Neuseenland, Leipzig, Auwald-Petition

29 Mai

Eine Petition zum Schutz des Auewaldes hat im Jahr 2012 in der Messestadt für einigen Wirbel gesorgt. Drahtzieher dieses Vorstoßes war der Naturschutz und Kunst Leipziger Auwald e.V. – kurz NuKLA. Dessen Vorsitzender ist Wolfgang Stoiber. Von ihm wollten wir wissen, warum es von der Petition derzeit so wenig zu hören gibt, warum sie überhaupt nötig war und was aus der Auwald-Unesco-Idee geworden ist, hinter der sein Verein ebenfalls steckt.

Auwald nicht als Drehkreuz für motorisierten Wassersport: Wolfgan Stoiber. Foto: Bernd Reiher

Auwald nicht als Drehkreuz für motorisierten Wassersport: Wolfgan Stoiber. Foto: Bernd Reiher

Wolfgang, Du und der NuKLA e.V., Ihr habt im Herbst ein westsächsisches Husarenstück abgeliefert: Petition zum Schutz des Auewaldes. Wie erklärst Du denen, die davon noch nichts wissen, in fünf Sätzen, worum es dabei ging?
Stoiber: Eine durchgängige Schiffbarkeit von den Seen im Süden Leipzigs zum geplanten Stadthafen in Leipzig durch den Auwald mit einer Schiffbarkeitserklärung herzustellen – nachzulesen im Wassertouristischen Nutzungskonzept. Motorboote auf den Fließgewässern im Auwald zu genehmigen – das darf nicht passieren. Das hätte zur Folge, dass die Gewässer nicht mehr dem Allgemeingebrauch unterliegen, sondern die Schifffahrt Vorfahrt hat. Entsprechend müssten die Gewässer von naturnahem Gehölz beräumt und die Ufer gegen Wellenschlag verändert werden.

Diese Petition ist mit rund 11.000 Unterschriften über die Ziellinie gegangen, die Unterlagen sind dann dem Petitionsausschuss übergeben worden – seitdem war von diesem Vorgang aber nur wenig zu hören. Was ist in den letzten Monaten geschehen? Wie ist der aktuelle Stand?
Stoiber: Die Petitionsunterlagen wurden am 29. November 2012 an den Petitionsausschuss übergeben. Es wurde dem NuKLA mündlich zugesichert, dass es in diesem Frühjahr eine Vorort-Begehung des Petitionsausschuss geben wird. An dieser sollten unsere Freunde, welche die Petition mitgetragen haben, teilnehmen. Mitte April hat NuKLA nachgefragt. Es wurde NuKLA erneut versichert, dass es Ende April eine Terminzusage mit festem Datum geben wird. Diesen Termin sollte NuKLA Anfang Mai erhalten. Nachdem bis Mitte Mai uns diesbezüglich keine Information zuging, hat der Verein versucht nachzufragen. Bis zum heutigen Tag erhielten wir keine Antwort.

Wie ist das aus Deiner Sicht zu erklären? 
Stoiber: Scheinbar ist es auch dem Petitionsausschuss nicht wichtig, dass 11.231 Unterschriften gegen kraftstoffbetriebene Motorboote und gegen die Schiffbarkeit der Auwaldgewässer und des Cospudener Sees gesammelt worden sind.

Der NuKLA e.V. hat Anfang des Jahres mit einer weiteren Idee für Aufsehen gesorgt: Unesco-Titel für den Auwald. Hierzu gab es im März eine Infoveranstaltung. Wie hat sich dieses Anliegen aus Deiner Sicht seitdem entwickelt?
Stoiber: Das Projekt „Aula 2030 – Das grüne Band entlang der Weißen Elster“ – hier haben wir seitdem einige Vereine als Unterstützer und Mitglieder gewinnen können. Aktuell ist der Landesverband der Sächsischen Kanuten Mitglied bei „Aula“ geworden. Momentan befindet sich ein Flyer im Druck, welcher in der kommenden Woche gleich auf drei Leipziger Veranstaltungen eingesetzt wird. Bereits am Donnerstag sind die Naturfreunde Leipzig mit einem Infostand auf dem Marktplatz vertreten. Am Samstag wird NuKLA in Leipzig an der Bildungsmesse teilnehmen und am Sonntag sind wir mit einem Infostand beim Connewitzer Straßenfest mit dabei.

Mitte Mai gab es in Markkleeberg eine Diskussionsrunde zum Thema „Wie weiter mit Neuseenland?“. Anlass waren die gekürzten Fördermittel für die Tagebausanierung und was das für die Kommunen bedeutet. Du hast die Veranstaltung besucht – worum ging es genau?
Stoiber: Welche Erkenntnisse der Abend gebracht hat? Er hat mir erneut aufgezeigt, dass es wichtig ist ganz besonders auf unseren Auwald aufzupassen, damit dieser nicht als Drehkreuz für motorisierte Wassersportler von Akteuren des Landkreises vernutzt wird.

Motorboote, Floßgraben, Auwald, Elster-Saale-Kanal, Wassergesetz – Neuseenland hat viele Brennpunkte. Welche Frage habe ich vergessen? Worüber müsste noch gesprochen werden?
Stoiber: Ich denke, dass die angefassten Themen ausreichend sind, denn mehr können wir nicht schaffen. Es ist bereits jetzt sehr oft sehr grenzwertig.

Nachtrag, 29. Mai, 22:17 Uhr: Eine Stunde nach Veröffentlichung dieses Interviews kam von NuKLA die Info, dass das Ministerium/der Petitionsausschuss sich jetzt wohl doch gemeldet habe. Betreff laut Wolfgang: Vorerst wohl keine Begehung – könnte sein, dass aufgrund der aktuellen Eisvogel-Situation sowieso alles neu überdacht werden muss.

www.klassischekartoffelkonzerte.de

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Digitale Fundsache Leipzig Wasserstadt Neuseenland: Bootsstation Arndtstraße (Rennbahn/B2)

25 Mai
Heute Physiotherapie an der B"-Brücke gegenüber Rennbahn - früher

Heute Physiotherapie am Fuße der B2-Brücke – früher Bootsverleih: Gebäude Ecke Arndtstraße/Schleußiger Weg beherbergte einstmals auch die Bootsstation Robert Wenzel. Bildquelle: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig.

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Digitale Fundsache Leipzig Wasserstadt Neuseenland: Haus am See, scheinbar Auensee, Bootsverleih, Wahren

25 Mai
Haus am See: Bootsverleih Kurt Friebe, Leipzig-Wahren, N 26, Postkarte, s/w-Fotografie, zwei Fotos.

Haus am See: Bootsverleih Kurt Friebe, vermutlich Auensee, Leipzig-Wahren, Postkarte, s/w-Fotografie, zwei Fotos. Bildquelle: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig