Archiv | Juli, 2012

Pressemitteilung Ökolöwe 27. Juli 2012: Umweltminister Kupfer duldet beim Hochwasserschutz nur folgsame Untertanen

28 Jul

Der Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. reagiert schockiert auf die am 25. Juli bei LVZ-online veröffentlichte Aussage des sächsischen Umweltministers Frank Kupfer zu Beteiligungsverfahren. Der Umweltschutzverein verdeutlicht: Widerspruch muss auch beim Hochwasserschutz erlaubt sein, Planungen dürfen keinem ministeriellen Rundumschutz unterliegen, gesetzliche Regelungen gelten auch im Freistaat!

Enrico Vlach, Umweltpolitischer Sprecher des Ökolöwen: „Wenn Umweltminister Kupfer die Absicht hat, den Einspruch mündiger Bürger bei Bauvorhaben mit einer völligen Verfahrensbeendigung zu ‚belohnen‘, hat er den Sinn von Beteiligungsverfahren missverstanden. Es ist gesetzlich verankert, dass bei großräumigen Bauvorhaben wie Hochwasserschutzmaßnahmen die Öffentlichkeit – Bürger, Verwaltungen, Naturschutzvereine, Verbände – zu beteiligen ist.“

Dabei geht es nicht um ein bloßes Abnicken der vorgelegten Pläne, sondern um fachliche und sachliche Hinweise, im gegebenen Fall auch bis hin zu Planänderungen. Das hat einerseits häufig eine Akzeptanzsteigerung innerhalb der Bevölkerung zur Folge. Andererseits überprüfen unabhängige Sachverständige aus Natur- und Umweltschutzverbänden gleichzeitig die Inhalte der Unterlagen und fungieren im Namen des Gemeinwohls als Korrektiv. „Auch in Zukunft müssen sämtliche Vorhaben ergebnisoffen ausgelegt werden und dürfen keiner Vorfestlegung durch ein Ministerium oder einen Minister unterliegen“, unterstreicht Vlach. „Sind in einem Maßnahmenplan fachliche Fehler oder gesetzeswidrige Ansätze zu finden, ist es unsere Aufgabe, die Verantwortlichen darauf hinzuweisen. Wer Gegenwind bei Planungen grundsätzlich negativ bewertet und dann ‚die Verantwortlichen klar benennen‘, also an den Pranger stellen möchte, hat sich schon sehr weit von demokratischen Grundregeln entfernt. Dieser angestrebte Entmündigungsgrad ist selbst in Sachsen neu.“

Die Drohgebärde erscheint wie ein undifferenziertes Nachtreten desselben Ministers, der als Vertreter des Freistaats vom Ökolöwen am 22. Juli 2011 für die massiven Rodungen und den Deichausbau im geschützten Leipziger Auwald verklagt wurde. Viele Hektar Auwald und zahlreiche Altbäume wurden auf Deichen gefällt, die nach Ansicht des Vereins wenig bis keine Schutzwirkung mehr entfalten, da sie vor der Überflutungsfläche im Leipziger Auwald stehen. Die wiederholten Forderungen des Vereins und auch der Behörden nach mehr Raum für Flüsse wurden mit den Fällungen in Schutzgebieten völlig konterkariert – denn gerade diese nichttechnischen Maßnahmen wurden in den letzten zehn Jahren nur marginal umgesetzt.

Ein Ergebnis des juristischen Streits steht weiterhin aus, aber auch dort geht es um ein merkwürdiges Demokratieverständnis des Umweltministers. Ohne Beteiligung des Parlaments verfasste er einen weitreichenden Erlass zu Baumfällungen, die unterschiedslos und unter stillschweigender Missachtung landes-, bundes- und europarechtlicher Festlegungen anzuwenden sei.

www.oekoloewe.de

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Seite zum See gestartet: stoermthaler-see.info am Netz

27 Jul

Der Störmthaler See hat jetzt seinen Netzauftritt bekommen. Unter stoermthlaer-see.info hat die Gemeindeverwaltung Großpösna unter anderem Informationen über aktuelle Entwicklungen und Geschehnisse, Kultur, Sport, Tourismus, Freizeit, Rundgänge sowie gastronomische Möglichkeiten ins Netz gestellt.

Außerdem gibt es eine Übersichtskarte, eine Seite für Investoren und eine Abteilung für Bauvorhabensträger. Inhaltlich verantwortlich ist Hauptamtsleiter Daniel Strobel.

„Diese Seite informiert Sie über schon Bestehendes und über den Stand der vielen Baumaßnahmen und Projekte am See und über unsere Ideen und Visionen der nächsten Jahre“ heißt es von den Dorfoberen im Begrüßungstext auf der Startseite. Denn: Vieles sei geplant oder bereits im Bau. In den nächsten Monaten und Jahren entstünden „eine Schleuse zum benachbarten Markkleeberger See, ein idyllischer Hafen, eine moderne Ferienhausanlage, ein Campingplatz und vieles mehr“.

www.stoermthaler-see.info

Pressemitteilung Stadt Borna: Abschnitt Schönauer Straße nicht mehr nutzbar/Zufahrt Harthsee

26 Jul

Der Neubau der A72 kreuzt die Schönauer Straße im Ortsteil Neukirchen. Dieser Streckenabschnitt wird ab 27. Juli 2012 nicht mehr nutzbar sein. Damit ist eine Zufahrt zum Harthsee über diese Stelle nicht mehr möglich. Für PKW-Fahrer erfolgt eine Ersatzzufahrt von der Kreisstraße K7933. Zwischen Zedtlitz und der Ortslage Schönau zweigt die neue Zufahrt in Richtung Harthsee ab.

Für Fußgänger wird sich die Situation schwieriger gestalten. Die DEGES – Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH – errichtet zurzeit einen neuen Fußgängertunnel, der aber noch nicht fertiggestellt ist. Unter Nutzung der neuen Brücke über die Autobahn können in der Zwischenzeit Fußgänger und Radfahrer den Harthsee erreichen.

Pressemitteilung Land Sachsen, Innenministerium: Knapp 6,6 Millionen Euro für Lindenauer Hafen in Leipzig

26 Jul

Die Stadt Leipzig erhält für den Lindenauer Hafen Fördermittel in Höhe von knapp 6,6 Millionen Euro. Die Fördermittel stammen aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“, aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und der Brachenrevitalisierung.

Für die weitere Entwicklung der ehemaligen Gewerbebrache zu einem attraktiven Wohn- und Mischgebiet ist die Herstellung der Kanalverbindung eine wesentliche Voraussetzung.

Innenminister Markus Ulbig: Mit der Kanalverbindung erhält das Hafengebiet mit dem zu entwickelnden Sanierungsgebiet „Zentraler Bereich Lindenauer Hafen“ und den damit entstehenden Promenaden, Cafès und urbanen Ensembles einen qualitativen und nachhaltigen städtebaulichen Abschluss von hoher touristischer Attraktivität.“

Die Kanalverbindung ist ferner die Voraussetzung für die beabsichtigte Einrichtung des technischen Hafens Leipzig in der sogenannten Marina Lindenau im Nordbereich des Lindenauer Hafens. Dieser wird mit Slipanlage, der Möglichkeit zum Kranen sowie Bootslagerung und –reparatur eine Voraussetzung für eine leistungsfähige touristische Nutzung des Leipziger Gewässernetzes schaffen, die an keiner anderen Stelle im Stadtgebiet möglich ist. Die genannten Entwicklungen werden auch auf die umliegenden Stadtumbaugebiete insbesondere Grünau und Neulindenau positive Auswirkungen haben und hier zu einer Aufwertung beitragen.

Pressemitteilung Stadt Leipzig: Eine Perspektive für den Lindenauer Hafen

25 Jul

Das Hafengelände in Lindenau soll in den nächsten Jahren schrittweise erschlossen, an den Karl-Heine-Kanal angeschlossen und zu einem neuen Stadtquartier entwickelt werden. Der Stadtrat hat am 18. Juli mit seinen Beschlüssen den Weg für entsprechende öffentliche Investitionen in Höhe von rund 18 Millionen Euro frei gemacht und den Grundstein für private Investitionen in Höhe von mindestens 50 Millionen Euro allein im engeren Projektbereich gelegt.

Im September kann nun der erste Spatenstich für die Gewässerverbindung Karl-Heine-Kanal/Lindenauer Hafen erfolgen. In den letzten Jahren hatte die Stadt bereits 4,8 Millionen Euro für den Erwerb von Grundstücken sowie für Freilegung und Planung investiert. Oberbürgermeister Burkhard Jung, Baubürgermeister Martin zur Nedden und Inge Kunath, Leiterin des Amtes für Stadtgrün und Gewässer, erläuterten heute (24. Juli) die Perspektive für den Lindenauer Hafen. 

Östlich des Hafenbeckens ist ein Stadtquartier geplant, das Leben und Arbeit verbindet, während das Areal westlich davon als Landschaftsraum gestaltet werden soll. Das neue Stadtquartier soll auch die Stadtteile Grünau und Neulindenau verbinden. 
Oberbürgermeister Burkhard Jung betonte: „Die Entwicklung des Lindenauer Hafens ist eines der spannendsten Zukunftsprojekte Leipzigs. Handelt es sich doch um die erste Entwicklung eines neuen Stadtquartiers in Leipzig seit 1990. Im Verbund mit dem Leipziger Gewässernetz hat er die Chance, sich zu einem Kleinod zu entwickeln, das hochwertiges Wohnen und Erholung verbindet und dem Wassertourismus auf Leipzigs Gewässern und dem Neuseenland neue Möglichkeiten erschließt. Das steigert Leipzigs Anziehungskraft als ein Ort, an dem zu leben und zu arbeiten es sich lohnt.“

Martin zur Nedden fügte hinzu: „Wir haben in konsequenter Arbeit realisierbare Ideen entwickelt und wichtige planerische Schritte getan. Das geplante Viertel am Lindenauer Hafen wird sowohl attraktive Eigentumswohnungen und Selbstnutzerprojekte als auch Mietwohnungen in unterschiedlichen Preissegmenten sowie Gewerbe umfassen. Unser Ziel ist ein lebendiges Quartier mit stabiler sozialer Mischung.“

Inge Kunath unterstrich: „Die Bedeutung des Lindenauer Hafens im Rahmen des wassertouristischen Konzeptes kann nicht hoch genug veranschlagt werden. Er erhöht die Attraktivität Leipzigs als eines Ortes für sanften Tourismus. Mit dem Bau der Gewässerverbindung verwirklichen wir einen Teil der Vision unserer Vorfahren, die Fortführung des Karl-Heine-Kanals in den Lindenauer Hafen. Ein weiterer Pluspunkt ist die Anbindung an die Landschaft der Schönauer Lachen. Die Landschaft im Westen und der geplante Hangkantenpark im Osten sorgen gleichsam für einen grünen Rahmen des neuen Viertels.“

In den nächsten zwei Jahren werden am Lindenauer Hafen attraktive Promenaden, öffentliche Plätze und beschauliche Wege mit abwechslungsreichen Aussichtspunkten entstehen, die immer wieder die Beziehung zum Wasser schaffen und zum Spazieren und Verweilen einladen. Bis zum Jahr 2015/2016 wächst hier ein neues Stadtquartier, in dem Arbeiten, Wohnen und Freizeit ein harmonisches Nebeneinander finden. Im Kern handelt es sich um ein städtisches Mischgebiet mit einem hohen Anteil an Wohnangeboten für Familien. Das Bebauungskonzept sieht sieben rechteckige Baufelder am Ufer vor. Vorwiegend geschlossene Blockstrukturen sollen das städtebauliche Grundgerüst schaffen, ferner sind so genannte „Stadtvillen“ vorgesehen, zudem Stadthäuser in variablen städtebaulichen Ensembles und individuelle Stadthausprojekte.

Grundlage für die Vergabe der Grundstücke sind baufeldbezogene Realisierungswettbewerbe. Neben Investoren und Projektentwicklern sowie privaten Bauherren haben auch die Leipziger Genossenschaften bereits ein großes Interesse am Standort bekundet. Die ersten Grundstücke werden noch in diesem Jahr ausgeschrieben. Es soll sowohl den klassischen Investoren und Projektentwicklern als auch der lokalen Wohnungswirtschaft sowie den Selbstnutzern und Baugemeinschaften Raum gegeben werden. Angestrebt werden bauliche Lösungen, die sowohl in ökologischer als auch in städtebaulich-architektonischer und sozialer Hinsicht beispielhaft sind. Ab 2014 soll gebaut werden können.

Für die Zukunft sind die Entwicklung des Nordbereiches mit einem technischen Hafen, der MARINA Leipzig-Lindenau, mit bis zu 200 Bootsliegeplätzen, und eine für den Wassertourismus wichtige Gewerbeinfrastruktur sowie eine Slipanlage vorgesehen. Ebenso ist die Freilegung und Renaturierung des Westufers im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen geplant.

Pressemitteilung: Weiterbau Saale-Elster-Kanal – Große Skepsis beim Arbeitskreis Hallesche Auenwälder (AHA)

24 Jul

(AHA, 20.7.2012) Mit unvermindert sehr großer Skepsis hat der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) Überlegungen zu einem Weiterbau des Saale-Elster-Kanals bis zur Saale bei Kreypau aufgenommen.

Die Frage stellt sich schon nach dem Sinn des Vorhabens, welches auf einer Länge von zwölf Kilometer ab Hafen Leipzig-Lindenau in den Jahren 1933 bis 1943 gebaut wurde und insgesamt 20 Kilometer betragen soll. Einst für 1.000-Tonnen-Schiffe konzipiert, wäre das Vorhaben womöglich zuerst ein teueres, steuerfinanziertes, wobei schon auf der Saale zwischen Halle–Trotha und der Elbe kein derartiges Wasserfahrzeug fährt. 

Auch die Gefahr des weiteren Ausbaus der Saale zwischen Merseburg und Halle nähme erheblich zu. Das hätte massive Eingriffe in weitgehend unverbaute und somit arten- und strukturreiche Abschnitte der Saale in dem Bereich zur Folge.

Ferner wären auch massive bauliche Maßnahmen an dem acht Kilometer langen nicht gebauten Teil erforderlich. Als Beispiel sei die Notwendigkeit erwähnt, dass ein 22 Meter Höhenunterschied zwischen Saale und dem Kanal zu überwinden wäre. Dazu plante man damals in Wüsteneutzsch bei Kreypau eine große Schleuse, welche als Doppelschleuse ausgelegt war und der Hub der beiden Schleusenkammern jeweils zehn Meter betragen sollte. Auch wenn die obere Schleusenkammer noch zu ca. 75 Prozent fertiggestellt wurde, begann man bei der unteren Schleusenkammer lediglich mit den Erdarbeiten für die Fundamente. Trotz alledem müsste womöglich ein kompletter Neubau erfolgen.

Darüber hinaus ist man zwar heute ohne weiteres in der Lage Schleusen mit 30 Meter Hubhöhe zu errichten und zu betreiben, aber im konkreten Fall stellt sich die Frage nach dem Aufwand-Nutzen-Verhältnis. Besonders dann, wenn es sich nur um einen Kanal vorrangig für motorisierte Hobbyschiffer handeln soll.

Nicht unbeachtet bleiben darf, dass sich in dem bereits existierenden Kanalteil eine eigene Fauna und Flora entwickelt hat, welche im Falle eines weiteren Ausbaus Schaden davontragen könnte. Das trifft im Übrigen auf die gesamte Saale-Elster-Luppe-Aue zu. Desweiteren befindet sich der Raum zwischen Halle und Leipzig im Regenschatten des Harzes und ist daher von Niederschlagsarmut gekennzeichnet. Auf Grund des voranschreitenden Klimawandels ist mit einer umfassenden Verschärfung dieser Situation und somit mit einer weiteren Wasserverknappung zu rechnen.

In dem Blickfeld betrachtet, ist der AHA der Auffassung dieses Vorhaben aus ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten sehr skeptisch zu beurteilen. Die nunmehr 90.000,00 Euro teure, aus Steuermitteln finanzierte Machbarkeitsstudie geht bewusst von einer sehr vielfältig zu betrachtenden sehr hohen Erwartung aus, wenn man 500.000 Touristen im Jahr zu Grunde legt. Das wären 1.369,87 Touristen pro Tag. Dies gilt es jedoch mit großer Skepsis zu betrachten. Entweder es tritt nicht ein und die Steuermittel wären verpulvert oder es tritt ein und es entstehen zahlreiche zusätzliche Straßen, Parkplätze und Gebäude. Verheerend, wenn man an beide Vorstellungen denkt.

Auf Grund der Brisanz des Vorhabens fordert der AHA die Verantwortlichen und Geldgeber des Gutachtens im Land Sachsen-Anhalt und im Freistaat Sachsen, im Landkreis Saalekreis sowie in den Städten Halle (Saale) und Leipzig auf, die Machbarkeitsstudie endlich der Öffentlichkeit vollumfänglich und lückenlos spätestens im Monat September 2012 vorzustellen. Das ständige Verkünden von propagandistischen Lobpreisungen über die Medien reichen da nun wahrlich nicht aus.

Neuseenland, Cospudener See, Leipzig: Lieblingssee 2012?

22 Jul

Im Jahr 2011 gab es einen Netz-Wettbewerb, um den beliebtesten See Deutschlands zu ermitteln. Der Cospudener See ist dabei angeblich auf Platz zwei gewählt worden. Erster wurde der Tegernsee. Das Ergebnis darf jedoch angezweifelt werden, da das Stimmenrennen zweimal zu Ende ging.

Einmal gab es die offizielle Ziellinie am 30. Oktober. An diesem Tag wurde der Wettbewerb aber nicht gestoppt, sondern erst nach einer nicht angekündigten Nachspielzeit einen Tag später. Dumm: Der Cospudener See hat seinen zweiten Platz erst in der Zusatzrunde erklommen. Am Tag des spielregelgemäßen Spielzeitendes lag er noch auf Platz vier.

Noch im Juni haben die Organisatoren eine Neuauflage für 2012 angekündigt: „Auch in diesem Jahr wird Seen.de Deutschlands Lieblingssee suchen. Wir dürfen also alle drauf gespannt sein, ob der Tegernsee seinen 1. Platz vielleicht sogar verteidigen kann.“

Die Pressemitteilung zum Start der letztjährigen Ausgabe trägt das Datum 21. Juli. Die Teilnehmer dürfen also sehr aufmerksam sein, wann die diesjährige Suche nach dem beliebtesten See Deutschlands gestartet wird. Und: Ob die Veranstalter diesmal fähig sind, klare Spielregeln zu schaffen, an die sie auch selber bereit sind, sich zu halten.